Stadt Rahden

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Ortsrecht der Stadt Rahden

Neben dem Ortsrecht der Stadt Rahden finden Sie auf dieser Seite auch die Links zu den Rechtsvorschriften des Landes Nordrhein-Westfalen und des Bundes:

1. Hauptamt 

1.1 Allgemeine Satzungen für die Verwaltung

1.2 Schule, Kultur und Zweckverbände

2. Bauamt

2.1 Entwässerung

  • Entwässerungssatzung [PDF: 49 KB]
  • Satzung der Stadt Rahden über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse [PDF: 123 KB]
  • Satzung über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der von der Stadt Rahden aufzubringenden Abwasser [PDF: 23 KB]
  • Satzung der Stadt Rahden vom 16.12.2011 über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen 2012 (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) [PDF: 167 KB]
  • Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG - Bereich Schulstraße, Schlangenstraße (teilw.) und Feldstraße, Weberstraße, Drohneweg, Sonnenseite [PDF: 2,1 MB]
  • Satzung der Stadt Rahden zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW in den Wasserschutzgebieten [PDF: 2,2 MB]
  1. Grundstücksliste Wehe und Wasserschutzgebiet Wehe [PDF: 21 KB]
  2. Grundstücksliste Wasserschutzgebiet Espelkamp Kernstadt [PDF: 6 KB]
  • Satzung vom 18.12.2008 gemäß § 61a LWG über die vorgezogene Dichtheitsprüfung von Grundstückentwässerungsanlagen im Bereich Gewerbegebiet Ost einschl. Maschweg und Teilbereichen der Weher Straße [PDF: 38 KB]

2.2 Erschließungsbeiträge

  • Satzung der Stadt Rahden über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen [PDF: 36 KB]

2.3 Straßenreinigung und Straßenbaubeiträge gem. KAG

  • Straßenreinigungs- und Gebührensatzung [PDF: 51 KB]
  • Satzung der Stadt Rahden über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für straßenbauliche Maßnahm [PDF: 49 KB]

2.4 Wasserversorgung

  • Satzung über die öffentliche Wasserversorgung und den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungs [PDF: 77 KB]
  • Satzung der Stadt Rahden über die Erhebung von Wassergebühren, Wasseranschlussbeiträgen und Kostenersatz für Hausanschlüsse [PDF: 119 KB]

2.5 Umlage Große Aue

  • Satzung des Wasserverbandes Große Aue [PDF: 75 KB]
  • Satzung der Stadt Rahden über die Umlegung von Verbandsbeiträgen für die Unterhaltung der fließenden [PDF: 20 KB]

2.6 Stellplätze

  • Satzung der Stadt Rahden über die Festlegungen der Gebietszonen und der Höhe des Geldbetrages nach § [PDF: 16 KB]

2.7 Förderrichtlinine für Gewerbetreibende

  • Richtlinien der Stadt Rahden über die Förderung der Ansiedlung, der Verlagerung und der Erweiterung [PDF: 27 KB]

2.8 Eigenbetriebe der Stadt Rahden

  • Betriebssatzung der Stadt Rahden für den Straßenbetrieb Stadt Rahden [PDF: 97 KB]
  • Betriebssatzung der Stadt Rahden für die Abwasserentsorgung in Rahden [PDF: 150 KB]
  • Betriebssatzung für das Wasserwerk der Stadt Rahden [PDF: 149 KB]

2.9 Baumnutzungssatzung

  • Satzung vom zum Schutz und zur Nutzung der Bäume entlang der Gemeindestraßen und -wege in der Stadt [PDF: 22 KB]  

3. Amt für Finanzwesen

3.1 Abfallbeseitigung

  • Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Rahden [PDF: 140 KB]
  • Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abfallentsorgung [PDF: 18 KB]

3.2 Friedhöfe

  • Satzung über die Ordnung auf den Friedhöfen der Stadt Rahden vom 16.10.2003 [PDF: 66 KB]
  • Gebührensatzung zur Satzung über die Ordnung auf den Friedhöfen der Stadt Rahden vom 23.11.2001 [PDF: 59 KB]

3.3 Hundesteuer

  • Hundesteuersatzung [PDF: 64 KB]
  • Das An-/'Abmeldeformular für Hunde steht hier zur Verfügung: An-/Abmeldung Hunde [PDF: 44 KB)

3.4 Vergnügungssteuer

  • Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Rahden (Vergnügungssteuersatzung) [PDF: 40 KB]

3.5 Haushaltssatzung mit Anlagen

3.6 Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW:

 

4. Amt für Ordnung und Soziales

4.1 Ordnungsbehördliche Verordnungen

  • Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Rahden [PDF: 85 KB]
  • Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Rahden [PDF: 14 KB]

4.2 Feuerwehr

  • Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Stadt Rahden [PDF: 34 KB]
  • Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Freiwilli [PDF: 26 KB]
  • Satzung über den Ersatz von Verdienstausfall für die beruflich selbständige ehrenamtlichen Angehörig [PDF: 15 KB]

4.3 Jugend und Sport

  • Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit und des Sportes in der Stadt Rahden [PDF: 24 KB]
  • Förderrichtlinien über die Verwendung der Mittel aus der Sportpauschale in der Stadt Rahden [PDF: 19 KB]

4.4 Wochenmarkt

  • Satzung über den Wochenmarkt der Stadt Rahden [PDF: 30 KB]
  • Satzung über die Erhebung von Wochenmarktgebühren in der Stadt Rahden [PDF: 18 KB]
  • Verordnung Gegenstände Wochenmarkt [PDF: 15 KB]

4.5 Bücherei

  • Benutzungsordnung und Gebührensatzung für die Stadtbücherei Rahden [PDF: 87 KB]

4.6 Bahnhof Rahden

5. Rat und Ausschüsse

  • Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Rahden [PDF: 64 KB]

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